Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Hudson-Store, Inhaber: Olaf Martschinke

Stand: Januar 2010

1.        Allgemeines, Geltungsbereich

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Sie sind Bestandteil aller unserer Angebote und Verträge über Lieferungen und Leistungen, sie gelten auch für getätigte, laufende und künftige Geschäftsverbindungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Kunde erklärt mit seiner Bestellung, dass er Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlichen Sondervermögens ist und auf die Regelungen des Fernabsatzgesetzes ausdrücklich verzichtet. Mit Erhalt der Auftragsbestätigung oder Rechnung, spätestens aber mit der Entgegennahme unserer Lieferung gelten diese Bedingungen als angenommen. Von unseren AGB abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Bestellers/Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen,  es sei denn, wir stimmen schriftlich diesen Bedingungen zu. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir die Lieferung an den Besteller vornehmen, obwohl wir Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers haben.

Artikeländerungen in Design, Farbe und Ausführung sowie technische Änderungen behalten wir uns ausdrücklich vor.

2.        Angebot, Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind immer freibleibend. Verträge kommen erst nach schriftlicher Bestellung per E-Mail, Fax oder Post und mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Die Bestellung ist verbindlich. Der Inhalt unserer Auftragsbestätigung ist maßgebend. Wir behalten uns den Rücktritt von einem Auftrag vor. Änderungen beziehungsweise Ergänzungen des Auftrages gelten nur in schriftlicher Form, sie müssen von uns erneut schriftlich bestätigt werden. Die für einen abgeschlossenen Auftrag gültigen Preise gelten nur für den jeweiligen Auftrag. Spätere Aufträge oder Nachbestellungen gelten als neue Aufträge.

3.        Preise, Zahlungsbedingungen

Alle Preise werden in Euro ausgewiesen. Sie verstehen sich freibleibend ab unserem Lager, zuzüglich der zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versand- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet, sie sind nicht in unseren Angebots bzw. den vertraglich vereinbarten Preisen enthalten. Weicht eine Bestellung von der angebotenen Menge ab (Mindermenge), werden entsprechende Preiszuschläge gesondert berechnet.

Zahlungen werden grundsätzlich per Vorkasse geleistet. Andere Zahlungsweisen können bei Bedarf vereinbart werden, sie gelten jedoch nur nach schriftlicher Bestätigung durch H-S. Wir akzeptieren ausschließlich Banküberweisung oder Barzahlung bei Abholung, andere Zahlungsweisen müssen schriftlich vereinbart sein.

4.        Lieferung, Gefahrenübergang

H-S liefert die vom Kunden bestellte Ware an die in der Bestellung angegebene Adresse. Änderungen sowie handelsübliche und zumutbare Abweichungen von Abmessungen, Gewichten, Farben und Designs bleiben vorbehalten. Die von H-S angegebenen Fristen und Termine sind unverbindlich. Für höhere Gewalt und sonstige, von uns nicht zu vertretende, außergewöhnliche Umstände, wie Streiks oder hoheitliche Maßnahmen, befreien H-S für die Dauer ihrer Auswirkungen von der Lieferungs- und Leistungspflicht. Wenn die Umstände zur Unmöglichkeit der Lieferung führen, wird H-S vollständig von der Pflicht zur Lieferung entbunden.  Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, kann der Besteller nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, es sei denn, die Ware ist bis zum Fristablauf versandbereit gemeldet. Alle anderen Ansprüche wegen Lieferverzögerung sind ausgeschlossen, es sei denn, die Lieferverzögerung unter Einschluss der Nichterfüllung ist durch grobes Verschulden verursacht worden. Wird die Ware bei Lieferung nicht angenommen oder ist die Anlieferung nicht oder nur mit erhöhtem Aufwand möglich, ist H-S berechtigt, hierdurch entstandenen Mehraufwand gesondert in Rechnung zu stellen. Ist vereinbart, dass die Versandkosten zu Lasten von H-S gehen, so behält sich H-S die Wahl des Versandweges und der Versandart vor. Mehrkosten durch besondere Versandwünsche des Bestellers gehen zu dessen Lasten. Die Gefahr, auch die des zufälligen Untergangs sowie der etwaigen Verschlechterung, geht nach Übergabe der Ware auf den Besteller bzw. Käufer über. Dies gilt unabhängig vom Leistungsort und dem Träger der Frachtkosten.

5.        Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und bis zur Erfüllung aller Forderungen, die durch die Geschäftsverbindung entstanden sind, Eigentum von H-S.

6.        Gewährleistung und Haftung

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich bei H-S anzuzeigen. Von der Gewährleistung sind ausgeschlossen: Schäden, die auf äußere Einwirkungen (auch Versandschäden), unsachgemäße Bedienung/Verwendung/Inbetriebnahme oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind.

Bei Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen und gesetzlichen Neben- und Schutzpflichten und Verschulden bei Vertragsabschluss sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen. Kann der Besteller nachweisen, dass der Schaden durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln von H-S verursacht worden ist, dass eine vertraglich zugesicherte Eigenschaft fehlt oder dass eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt wurde, leistet H-S entsprechenden Ersatz. Im letzten Falle haftet H-S nur für denjenigen Schaden, der bei Berücksichtigung der Umstände des Falles vorhersehbar war.

Für Druckfehler in Angeboten und der Auftragsabwicklung übernehmen wir keine Haftung. Gleich aus welchem Rechtsgrund sind weitergehende oder andere, als die in diesen AGB geregelten Ansprüche des Bestellers gegen H-S und deren Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels ausgeschlossen. Haftungs-Ausnahmen sind nachgewiesener Vorsatz, grob fahrlässige Pflichtverletzung, Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und die Zusicherung der Abwesenheit eines Mangels. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

7.        Vertrags-Rücktritt / Warenrücknahme

Mit Vertragsabschluss verpflichtet sich H-S zur Lieferung des Vertragsgegenstandes gemäß den Vertrag vereinbarten Bestimmungen. Der Käufer verpflichtet sich zur Abnahme der Ware. Verweigert der Käufer die Abnahme, werden 20% des Warenwertes und in vollem Umfang die Verpackungs- und Versandkosten als Ausfallkosten, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, in Rechnung gestellt. Warenrücknahme erfolgt nur nach schriftlicher Bestätigung von H-S. Unfrei zurückgesandte Ware wird von H-S nicht angenommen. Ohne Anerkennung von Mängeln besteht für H-S keine Verpflichtung zur Warenrücknahme.

8.        Kündigung

H-S ist berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund, ohne Einhaltung von Fristen, zu kündigen. Wichtige Gründe sind: Antrag des Bestellers/Käufers oder eines Dritten auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Bestellers/Käufers,  drohende oder bestehende Zahlungsunfähigkeit, strafbare Handlungen gegen H-S und deren verbundenen Unternehmen, falsche oder unvollständige Angaben des Bestellers/Käufers über seine Identität, wesentliche Änderung der Gesellschaftsverhältnisse des Bestellers/Käufers.

9.        Änderungen der AGB

H-S ist berechtigt, diese AGB zu ändern. Vor Abschluss eines Vertrages liegt die Verpflichtung beim Besteller/Käufer, sich über die aktuellen AGB von H-S zu informieren.

10.     Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und die Kollisionsregeln des deutschen internationalen Privatrechts finden keine Anwendung. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die das Entstehen und die Wirksamkeit eines Vertragsverhältnisses sowie Ansprüche aus diesem betreffen, ist Neuruppin. H-S ist auch berechtigt, an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage einzureichen.

11.     Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt sie nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die nichtige oder unwirksame Bestimmung wird durch diejenige wirksame Regelung ersetzt, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

12.   Urheberrecht

© Copyright by H-S, Inhaber Olaf Martschinke. Unsere Artikelbeschreibungen, Präsentationsgestaltungen und Bilder genießen urheberrechtlichen Schutz gem. §72 Urheberrechtsgesetz. Veröffentlichungen, Vervielfältigungen, Verbreitungen sowie Nachahmungen sind nur mit schriftlicher Genehmigung statthaft.

13.   Impressum

Postanschrift: Hudson-Store, Inhaber: Olaf Martschinke, Mittelstraße 24, 16835 Lindow (Mark)

USt-Nr.: 052/247/01367

Tel.: +49 (0) 33933 40597

Fax: +49 (0) 33933 40598

E-Mail: info@bad-boys-choppers.de

Bankverbindung: Berliner Volksbank, Konto: 7496653003, BLZ: 10090000

IBAN-Nr.: DE..............., BIC-Code: WE...........